Überprüfung des Sicherheitenrahmens des Eurosystems: Erster Schritt zu einem einheitlichen Sicherheitenverzeichnis

Zugelassen sind derzeit geregelte Märkte, die in der gemäß der Wertpapierdienstleis­tungs­richt­linie^[1] von der Europäischen Kommission erstellten Übersicht aufgeführt sind. Ist ein Markt in dem nach der Wert­pa­pier­dienstleistungsrichtlinie erstellten Verzeichnis enthalten, dann gilt er als hinreichend sicher, trans­parent und zugänglich. Diese Märkte werden weiterhin zugelassen sein, ohne dass eine weitere Beur­teilung erforderlich wird.^[2]

Das Eurosystem hat drei „hochrangige“ Grundsätze festgelegt – Sicherheit, Transparenz und Zugäng­lichkeit^[3] –, anhand deren gut funktionierende Märkte beurteilt werden sollen. Auf der Grundlage der von den nationalen Zentralbanken des Eurosystems eingereichten Vorschläge hat die EZB die nicht geregelten Märkte mittels der drei hochrangigen Grundsätze im Einzelfall einer praktischen Beurteilung unterzogen. Die sich daraus ergebenden zugelassenen Märkte sind in Tabelle 1 wiedergegeben. Tabelle 2 enthält dagegen die nicht geregelten Märkte, die nach Ansicht der EZB die hochran­gigen Grundsätze derzeit nicht erfüllen.

Im zuvor erwähnten Selektionsprozess werden „Märkte“, nicht aber „Sicherheiten“ ausgewählt. Aller­dings kann sich die Organisations- und Funktionsweise eines Marktes ändern. Wird ein derzeit zugelas­sener Markt nach den neuen Regeln als nicht zulässig eingestuft, kann dieser Markt durchaus noch so umstrukturiert werden, dass die Erfüllung der hochrangigen Grundsätze sichergestellt ist. Dies bedeutet, dass die Liste der zugelassenen Märkte nicht „geschlossen“ ist: Das Eurosystem beabsichtigt, das Ver­zeich­­nis nicht geregelter Märkte mindestens in jährlichen Abständen zu aktualisieren und das Verzeich­nis der zugelassenen Märkte zu veröffentlichen. Ferner können Sicherheiten, die an einem nicht zugelas­senen Markt begeben oder gehandelt werden, auf einen zugelassenen Markt übertragen werden und so ihren Status der Notenbankfähigkeit behalten.

Da die Änderungen der Regeln für zugelassene Märkte die Streichung (einer gewissen Anzahl) von Sicher­hei­ten aus dem Verzeichnis der notenbankfähigen Sicherheiten nach sich ziehen dürfte, wurden Regeln zur schrittweisen Entfernung von Sicherheiten aus diesem Verzeichnis erarbeitet. Um den Ge­schäfts­partnern genügend Zeit für die Anpassung ihrer Bilanzstruktur und die Suche nach anderen noten­bank­fähigen Sicherheiten zu geben, soll sich dieser Prozess über 36 Monate ab dem Veröffentlichungs­datum dieser Pressemitteilung erstrecken. Die schrittweise Aufnahme/Entfernung von Sicherheiten wird in drei Stufen erfolgen:

Zurzeit gelten hinsichtlich der Notenbankfähigkeit unbesicherter, von Kreditinstituten begebener Schuld­titel besondere Beschränkungen. Auch im einheitlichen Sicherheitenverzeichnis werden in vereinfachter Form noch Beschränkungen gelten. Das Kriterium, wonach unbesicherte, von Kreditinstituten begebene Schuldtitel an einem geregelten Markt gemäß der Wertpapierdienstleistungsrichtlinie eingeführt bzw. notiert sein müssen, behält auch für das einheitliche Sicherheitenverzeichnis Gültigkeit. Das Kriterium, dass jede Emission ein Emissions- oder Programmrating aufweisen muss, wird gelockert.

Diese vereinfachte Form der Beschränkungen tritt nach der Umsetzung des ersten Schritts zur Einfüh­rung des einheitlichen Sicherheitenverzeichnisses (Mai 2005) in Kraft. Da die Änderungen der Zulas­sungs­kriterien für diese Sicherheiten nicht dazu führen dürften, dass derzeit notenbankfähige Sicherhei­ten ihre Notenbankfähigkeit verlieren, werden keine Regeln für die schrittweise Streichung der Sicher­hei­ten erforderlich sein.

Zurzeit gehören einige marktfähige Schuldtitel der Kategorie 2 an, weil die Beurteilung der Bonität des Emittenten nach Methoden erfolgt, die für Kategorie-1-Sicherheiten nicht vorgesehen sind.^[5] Derartige Sicherhei­ten werden noch mindestens bis zur Fertigstellung des für das einheitliche Sicherheiten­verzeichnis geltenden Bonitäts­beurteilungs­verfahrens des Eurosystems (diese Maßnahme ist als weiterer Schritt auf dem Weg zur Einführung des einheitlichen Verzeichnisses vorgesehen) der Kategorie 2 ange­hören. Daher sind für diese Sicherheiten derzeit keine Regeln für ihre schrittweise Streichung aus dem Verzeichnis erforderlich.

Die Marktteilnehmer werden zu gegebener Zeit weitere Informationen zur praktischen Umsetzung des ersten Schritts zur Einführung des einheitlichen Sicherheitenverzeichnisses und zu den entsprechenden Maß­nah­men erhalten.