Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Mai 2009

Einführung längerfristiger Refinanzierungsgeschäfte mit einer Laufzeit von einem Jahr

Am 7. Mai 2009 beschloss der EZB-Rat, liquiditätszuführende längerfristige Refinanzierungsgeschäfte mit einer Laufzeit von einem Jahr durchzuführen. Eine Pressemitteilung mit Einzelheiten hierzu wurde an diesem Tag auf der Website der EZB veröffentlicht.

Weitere vorübergehende Ausweitung des Verzeichnisses der notenbankfähigen Sicherheiten

Am 7. Mai 2009 beschloss der EZB-Rat, die am 15. Oktober 2008 in einer Pressemitteilung bekannt gegebene vorübergehende Ausweitung des Verzeichnisses der notenbankfähigen Sicherheiten bis Ende 2010 zu verlängern.

EIB als Geschäftspartner des Eurosystems zugelassen

Am 7. Mai 2009 beschloss der EZB-Rat, die Europäische Investitionsbank (EIB) ab dem 8. Juli 2009 als Geschäftspartner für die geldpolitischen Geschäfte des Eurosystems zuzulassen. Dies wurde am gleichen Tag in einer Pressemitteilung der EZB bekannt gegeben.

Änderung der Leitlinie der EZB über geldpolitische Instrumente und Verfahren

Am 7. Mai 2009 verabschiedete der EZB-Rat eine Leitlinie zur Änderung der Leitlinie EZB/2000/7 über geldpolitische Instrumente und Verfahren des Eurosystems (EZB/2009/10). Die Leitlinie wurde am 19. Mai 2009 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auf der Website der EZB abrufbar.

Änderung der Leitlinie der EZB über TARGET2

Am 7. Mai 2009 verabschiedete der EZB-Rat eine Leitlinie zur Änderung der Leitlinie EZB/2007/2 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) (EZB/2009/9). Die Leitlinie wurde am 19. Mai 2009 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist auf der Website der EZB abrufbar.

TARGET-Jahresbericht 2008

Am 8. Mai 2009 nahm der EZB-Rat den TARGET-Jahresbericht 2008 zur Kenntnis. Der Bericht liefert Hintergrundinformationen zu TARGET, seiner Leistungsfähigkeit und den wichtigsten Entwicklungen im Jahr 2008. Er wurde am 15. Mai 2009 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Bericht über OTC-Derivate und Nachhandelsinfrastrukturen

Am 8. Mai 2009 nahm der EZB-Rat einen Bericht über außerbörslich gehandelte Derivate (OTC‑Derivate) und Nachhandelsinfrastrukturen zur Kenntnis. In dem Bericht werden vier wichtige OTC‑Derivatemärkte sowie der Markt für Repogeschäfte beurteilt. Des Weiteren wird untersucht, welche Bedeutung der Euro, der Sitz der Marktteilnehmer sowie die Fragen, wie und wo die jeweiligen Finanzprodukte gehandelt, verrechnet und abgewickelt werden, für die einzelnen Märkte haben. Auf der Grundlage dieser Analyse liefert der Bericht einige politische Implikationen, bei denen es darum geht, den Bedarf für die Entwicklung von Nachhandelsinfrastrukturen im Euro-Währungsgebiet einzuschätzen. Er wird zu gegebener Zeit als Occasional Paper der EZB veröffentlicht.

TARGET2-Beurteilungsbericht

Am 14. Mai 2009 billigte der EZB-Rat einen Bericht, in dem die Systemgestaltung von TARGET2 beurteilt wird. Dieser kommt zu dem Schluss, dass das System die Grundprinzipien für Zahlungsverkehrssysteme, die für die Stabilität des Finanzsystems bedeutsam sind, und die „Business Continuity Oversight Expectations for Systemically Important Payment Systems“ (Erwartungen der Zahlungsverkehrsüberwachung an die Vorkehrungen zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Zahlungssystemen, die für die Stabilität des Finanzsystems bedeutsam sind) des Eurosystems erfüllt. Der EZB-Rat stimmte zu, dass der Bericht am 15. Mai 2009 auf der Website der EZB veröffentlicht wird.

BSC-Bericht mit dem Titel „EU banks’ funding structures and policies“

Am 8. Mai 2009 stimmte der EZB-Rat der Veröffentlichung eines vom Ausschuss für Bankenaufsicht (Banking Supervision Committee, BSC) verfassten Berichts über Refinanzierungsstrukturen und ‑maßnahmen von EU-Banken zu. Darin wird untersucht, welchen Einfluss die Finanzkrise auf die Finanzierungsquellen und -kosten sowie auf die Finanzierungsstruktur der Banken ausübt. Der Bericht wurde am 13. Mai 2009 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Financial Stability Review – Juni 2009

Am 20. Mai 2009 genehmigte der EZB-Rat die Veröffentlichung des „Financial Stability Review – June 2009“. Der Bericht liefert eine umfassende Einschätzung, inwieweit das Finanzsystem des Euroraums in der Lage ist, Störungen aufzufangen, und untersucht die Hauptrisiken für die Stabilität des Finanzsystems sowie mögliche Schwachstellen. Er wird am 15. Juni 2009 auf der Website der EZB veröffentlicht.

Stellungnahme der EZB zu litauischen Rechtsvorschriften im Hinblick auf die Aufsicht über Zahlungsinstitute

Am 24. April 2009 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des litauischen Finanzministeriums eine Stellungnahme zur Aufsicht über Zahlungsinstitute durch die Lietuvos bankas (CON/2009/40). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Erhöhung der Quote Portugals beim IWF

Am 29. April 2009 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des portugiesischen Ministeriums der Finanzen und der öffentlichen Verwaltung eine Stellungnahme zur Zahlung der Erhöhung der Quote Portugals beim Internationalen Währungsfonds durch die Banco de Portugal (CON/2009/41). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu rumänischen Rechtsvorschriften im Hinblick auf Statistiken

Am 4. Mai 2009 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des rumänischen Statistikamts eine Stellungnahme zur Organisation und Funktionsweise amtlicher Statistiken in Rumänien (CON/2009/42). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Korrespondenzbankdiensten und damit verbundenen statistischen Angaben in Rumänien

Am 5. Mai 2009 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Banca Naţională a României eine Stellungnahme zur Liberalisierung von Korrespondenzbankdiensten für Zahlungen in der nationalen Währung und zu den damit verbundenen statistischen Berichtspflichten (CON/2009/43). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zum rechtlichen Rahmen der Magyar Nemzeti Bank

Am 8. Mai 2009 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des ungarischen Finanzministeriums eine Stellungnahme zu Anpassungen des rechtlichen Rahmens der Magyar Nemzeti Bank an neue Regelungen des Verwaltungsrechts (CON/2009/44). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu den Rechtsverhältnissen des Personals der Deutschen Bundesbank

Am 11. Mai 2009 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Deutschen Bundesbank eine Stellungnahme zu den Rechtsverhältnissen des Personals der Deutschen Bundesbank (CON/2009/45). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zum Überwachungsmandat der Banque centrale du Luxembourg

Am 14. Mai 2009 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Banque centrale du Luxembourg eine Stellungnahme zur Erweiterung des Überwachungsmandats der Banque central du Luxembourg durch einen Entwurf eines Gesetzes über Zahlungsverkehrsdienstleistungen, E-Geld-Institute und die Wirksamkeit der Abwicklung in Zahlungsverkehrs- und Wertpapierabwicklungssystemen (CON/2009/46). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Gehältern im öffentlichen Dienst und zur Unabhängigkeit der Zentralbank in Lettland

Am 18. Mai 2009 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Latvijas Banka eine Stellungnahme zu Maßnahmen in Bezug auf Gehälter im öffentlichen Dienst, die die Unabhängigkeit der Zentralbank betreffen (CON/2009/47). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Änderung der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der EZB

Am 5. Mai 2009 beschloss der EZB-Rat, das Alterssicherungssystem für Mitarbeiter der EZB zu ändern. Diese Änderungen, die am 1. Juni 2009 wirksam werden, werden in den revidierten Anhang III der Beschäftigungsbedingungen für das Personal der Europäischen Zentralbank aufgenommen. Dieser Anhang enthält die einzelnen Bestimmungen des EZB-Pensionsplans und wird in Kürze auf der Website der EZB abrufbar sein.