Von der EZB koordinierte, bereits abgeschlossene Programme
Seit vielen Jahren nehmen die Europäische Zentralbank (EZB) und die nationalen Zentralbanken (NZBen) der EU an mehrjährigen Kooperationsprogrammen auf Zentralbankebene teil, die von der Europäischen Kommission finanziert werden.
Insbesondere die Zentralbanken von Ländern mit EU-Beitrittsperspektiven und die Zentralbanken von Russland und Ägypten haben mit der EZB und den NZBen der EU im Rahmen von technischen Kooperationsprogrammen zusammengearbeitet, um das Fachwissen ihrer Mitarbeiter und die institutionellen Fähigkeiten zu verbessern.
Von September 2014 bis März 2015 führten die EZB und zehn NZBen der EU ein Programm mit der Zentralbank von Montenegro durch. Es beinhaltete eine Analyse in sechs Bereichen:
- Rechnungslegung
- EU-Integration
- Finanz- und Bankgeschäfte
- Finanzstabilität
- Operationelle Risiken und Business Continuity
- Statistik
Mithilfe der Zusammenarbeit sollten Gebiete aufgezeigt werden, in denen die Notenbank Fortschritte erzielen muss, um ein Niveau zu erreichen, das mit dem des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) kompatibel ist.
Beteiligt waren folgende NZBen der EU:
- Deutsche Bundesbank
- Eesti Pank
- Bank of Greece
- Banque de France
- Banca d'Italia
- De Nederlandsche Bank
- Oesterreichische Nationalbank
- Banco de Portugal
- Banka Slovenije
- Národná banka Slovenska
Pressemitteilungen
Von Januar 2014 bis Juni 2015 unterstützten die EZB und 11 NZBen der EU drei Zentralbanken von EU-Beitrittskandidaten und potenziellen Beitrittskandidaten in den Ländern des westlichen Balkans. Das Programm beinhaltete eine sechsmonatige Analyse der Tätigkeit der albanischen Notenbank in 13 Bereichen:
- Finanzstabilität
- Informationstechnologie
- Interne Revision
- Bankenaufsicht
- Zahlungsverkehrssysteme
- Banknoten und deren Ausgabe
- Kommunikation
- EU-Integration
- Personal
- Rechtsdienste
- Rechnungslegung und Finanzberichtwesen
- Geldpolitische Analyse und Operationen
- Statistik
Im Anschluss erfolgte eine sechsmonatige Analyse der Tätigkeit der Zentralbank der Republik Kosovo in sieben Bereichen:
- Finanzstabilität
- Informationstechnologie
- Interne Revision
- Bankenaufsicht
- Zahlungsverkehrssysteme
- EU-Integration
- Verwaltung
Mithilfe der Zusammenarbeit sollten Gebiete aufgezeigt werden, in denen die beiden Zentralbanken Fortschritte erzielen müssen, um ein mit dem ESZB kompatibles Niveau zu erreichen. Eine weitere Komponente des Programms waren Projektvorbereitungen mit der Nationalbank der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien.
Beteiligt waren folgende NZBen der EU:
- Българска народна банка (Bulgarische Nationalbank)
- Česká národní banka
- Deutsche Bundesbank
- Banque de France
- Banca d’Italia
- Bank Ċentrali ta‘ Malta/Central Bank of Malta
- De Nederlandsche Bank
- Oesterreichische Nationalbank
- Banco de Portugal
- Banka Slovenije
- Národná banka Slovenska
Pressemitteilungen
- 27. März 2015: ECB and central banks in the Western Balkans complete EU-funded cooperation programme (EZB und Zentralbanken der westlichen Balkanländer bringen EU-finanziertes Kooperationsprogramm zum Abschluss)
- 17. April 2014: Introductory remarks at the press conference by Yves Mersch, Member of the Executive Board of the ECB (Einleitende Bemerkungen zur Pressekonferenz von Yves Mersch, Mitglied des Direktoriums der EZB)
- 17. April 2014: ECB launches EU-funded cooperation programme with central banks in the Western Balkans (EZB legt EU-finanziertes Kooperationsprogramm mit Zentralbanken der westlichen Balkanländer auf)
Vom 15. Oktober 2012 bis zum 14. Juli 2013 unterstützten die EZB und zehn NZBen der EU die Nationalbank der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien dahin gehend, dass sie die Gebiete aufzeigten, in denen die Notenbank Fortschritte erzielen muss, um ein mit den Zentralbanken der EU-Mitgliedstaaten kompatibles Niveau zu erreichen. In den folgenden zehn Bereichen bestand Handlungsbedarf:
- Rechnungslegung
- Banknoten
- Wirtschaftliche Analyse und Forschung
- Personal
- Informationstechnologie
- Interne Revision
- Rechtsdienste
- Geld- und Wechselkurspolitik
- Zahlungsverkehrssysteme
- Statistik
Die Fortschritte in diesen Bereichen sollten erzielt sein, wenn die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien EU-Mitglied und die mazedonische Notenbank somit Teil des ESZB wird.
Beteiligt waren folgende NZBen der EU:
- Deutsche Bundesbank
- Eesti Pank
- Banc Ceannais na hÉireann/Central Bank of Ireland
- Banco de España
- Banca d’Italia
- Bank Ċentrali ta‘ Malta/Central Bank of Malta
- De Nederlandsche Bank
- Oesterreichische Nationalbank
- Banka Slovenije
- Národná banka Slovenska
Zudem stellte die Българска народна банка (Bulgarische Nationalbank) Experten zur Unterstützung des Programms ab.
Pressemitteilungen
- 10. Juli 2013: Eurosystem and National Bank of the Republic of Macedonia complete EU-funded cooperation programme (Eurosystem und mazedonische Notenbank schließen EU-finanziertes Kooperationsprogramm ab)
- 22. Januar 2013: ECB presents EU-funded cooperation programme with the National Bank of the Republic of Macedonia; introductory remarks at the press conference by Frank Moss, Director General International and European Relations, ECB (EZB stellt EU-finanziertes Kooperationsprogramm mit der mazedonischen Notenbank vor; Einleitende Bemerkungen zur Pressekonferenz von Frank Moss, Generaldirektor Internationale und europäische Beziehungen der EZB)
Vom 1. Februar 2011 bis zum 31. Dezember 2013 unterstützten die EZB und 21 NZBen der EU die Narodna banka Srbije (NBS) in ihren Bemühungen, in Vorbereitung auf einen EU-Beitritt der Republik Serbien die EU-Standards für Zentralbanken umzusetzen.
Das 35-monatige Programm baute auf dem im Jahr 2008/2009 durchgeführten Programm zur Bedarfserhebung auf. Es deckte 13 Zentralbankbereiche ab, wobei einige davon bereits Gegenstand des Programms zur Bedarfserhebung waren:
- Überwachung des Finanzsektors
- Rechtliche Harmonisierung
- Liberalisierung des Kapitalverkehrs
- Verwaltung der Währungsreserven
- Geldmarkt- und Devisengeschäfte
- Verbraucherschutz im Finanzdienstleistungsbereich
- Unterstützung beim EU-Beitritt
- Wirtschaftliche Analyse und Forschung
- Statistik
- Zahlungsverkehrssysteme
- Finanzstabilität
- Informationstechnologie
- Rechnungslegung und Finanzberichtwesen
Involviert waren folgende NZBen der EU:
- Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique
- Българска народна банка (Bulgarische Nationalbank)
- Česká národní banka
- Deutsche Bundesbank
- Eesti Pank
- Banc Ceannais na hÉireann/Central Bank of Ireland
- Bank of Greece
- Banco de España
- Banque de France
- Central Bank of Cyprus
- Banque centrale du Luxembourg
- Magyar Nemzeti Bank
- De Nederlandsche Bank
- Oesterreichische Nationalbank
- Narodowy Bank Polski
- Banco de Portugal
- Banca Naţională a României
- Banka Slovenije
- Národná banka Slovenska
- Suomen Pankki – Finlands Bank
- Bank of England
Pressemitteilungen
- 12. Dezember 2013: EU, ECB and National Bank of Serbia complete extensive cooperation programme (EU, EZB und Nationalbank von Serbien beenden umfangreiches Kooperationsprogramm)
- 31. Januar 2013: ECB extends an EU-funded assistance programme with the National Bank of Serbia (EZB verlängert EU-finanziertes Programm zur Unterstützung der Nationalbank von Serbien)
- 18. März 2011: ECB announces EU-funded cooperation programme with the National Bank of Serbia (EZB kündigt EU-finanziertes Kooperationsprogramm mit Nationalbank von Serbien an)
Vom 1. April 2010 bis zum 30. September 2011 unterstützten die EZB und sieben NZBen des Eurosystems die Centralna banka Bosne i Hercegovine in ihren Bemühungen, in Vorbereitung auf einen EU-Beitritt Bosnien und Herzegowinas die EU-Standards für Zentralbanken umzusetzen.
Experten der Българска народна банка (Bulgarischen Nationalbank) und der Banca Naţională a României wirkten hierbei ebenfalls mit.
Das 18-monatige Programm baute auf dem im Jahr 2007 durchgeführten Programm zur Bedarfserhebung auf. Es umfasste sechs Zentralbankbereiche, wobei die ersten drei die Empfehlungen des Programms von 2007 aufgriffen.
- Statistik
- Wirtschaftliche Analyse und Forschung
- Finanzstabilität
- Angleichung der Rechtsvorschriften an jene der EU
- Koordinierung der Integration mit der EU
- Verbesserung der IT-Dienstleistungen bei der Zentralbank von Bosnien und Herzegowina
Umgesetzt wurde das Programm unter Beteiligung der folgenden NZBen der EU:
- Deutsche Bundesbank
- Bank of Greece
- Banco de España
- Banca d’Italia
- De Nederlandsche Bank
- Oesterreichische Nationalbank
- Banka Slovenije
Pressemitteilungen
- 30. September 2011: The ECB and the Central Bank of Bosnia and Herzegovina successfully complete their cooperation programme (EZB und Centralna banka Bosne i Hercegovine schließen Kooperationsprogramm erfolgreich ab)
- 15. März 2010: ECB announces EU-funded cooperation programme with the Central Bank of Bosnia and Herzegovina (EZB gibt von der EU finanziertes Kooperationsprogramm mit der Centralna banka Bosne i Hercegovine bekannt)
- 15. März 2010: Introductory remarks to the press conference by Gertrude Tumpel-Gugerell, Member of the Executive Board of the ECB (Einleitende Bemerkungen zur Pressekonferenz von Gertrude Tumpel-Gugerell, Mitglied des Direktoriums der EZB)
Vom 19. Januar 2010 bis zum 18. Januar 2012 boten die EZB und 14 NZBen des Eurosystems EU-Beitrittskandidaten und potenziellen Beitrittskandidaten ein Programm zur technischen Unterstützung an.
Ziel des Programms war die Stärkung der makro- und mikroprudenziellen Aufsicht in den Ländern des westlichen Balkans und der Türkei.
Das Eurosystem führte dieses Programm in enger Zusammenarbeit mit der internationalen Finanzgemeinschaft durch. Dabei machte es sich die Expertise der in Basel, Brüssel, London und Washington D.C. beheimateten Organe und Einrichtungen zunutze, die auch im Einklang mit den Empfehlungen der G‑20‑Staaten bereits das Ziel verfolgen, den aufsichtsrechtlichen Rahmen zu überprüfen und zu stärken.
Das Programm, in das rund 36 Institutionen eingebunden waren, sah für das erste Jahr über 20 Schulungsveranstaltungen und drei Workshops für Entscheidungsträger vor.
Im zweiten Jahr wurden die acht begünstigten Institutionen auf bilateraler Ebene bei der Entwicklung bestimmter aufsichtlicher Kompetenzen unterstützt. Hierauf folgten Simulationsübungen zu Krisenvorsorge und -bewältigung.
An diesem Programm waren folgende NZBen des Eurosystems beteiligt:
- Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique
- Bank of Greece
- Banco de España
- Banque de France
- Banca d’Italia
- Central Bank of Cyprus
- Banque centrale du Luxembourg
- Bank Ċentrali ta‘ Malta/Central Bank of Malta
- De Nederlandsche Bank
- Oesterreichische Nationalbank
- Banco de Portugal
- Banka Slovenije
- Národná banka Slovenska
- Suomen Pankki – Finlands Bank
Die EU-Beitrittskandidaten und potenziellen Beitrittskandidaten waren:
- Kroatien
- Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien
- Albanien
- Bosnien und Herzegowina
- Montenegro
- Die Türkei
- Serbien
- Der Kosovo (gemäß UNSCR 1244/99)
Pressemitteilungen
- 16. Januar 2012: ECB and partner institutions successfully complete programme for the western Balkans and Turkey (EZB und Partnerinstitutionen beenden erfolgreich Programm für die westlichen Balkanstaaten und die Türkei)
- 19. Januar 2010: ECB and the European Commission launch assistance programme on supervision for EU candidates (EZB und Europäische Kommission richten Programm zur Unterstützung im Bereich Aufsicht für EU-Beitrittskandidaten ein)
- Broschüre zu diesem Thema: Strengthening macro and micro-prudential supervision in EU candidates and potential candidates (Stärkung der makro- und mikroprudenziellen Aufsicht in EU-Beitrittskandidaten und potenziellen Beitrittskandidaten)
Vom 1. September 2008 bis zum 31. Mai 2009 unterstützten die EZB und 17 NZBen der EU die Narodna banka Srbije (NBS) dahin gehend, dass sie die Gebiete aufzeigten, in denen die Notenbank Fortschritte erzielen muss, um ein mit den Zentralbanken der EU-Mitgliedstaaten kompatibles Niveau zu erreichen.
In sechs Bereichen des Zentralbankwesens bestand Handlungsbedarf:
- Bankenaufsicht
- Harmonisierung der in den Zuständigkeitsbereich der NBS fallenden Rechtvorschriften mit dem gemeinschaftlichen Besitzstand
- Liberalisierung des Kapitalverkehrs
- Durchführung der Geldpolitik und Umsetzung des Wechselkursregimes
- Geld-, Finanz- und Zahlungsbilanzstatistiken
- Verbraucherschutz im Finanzdienstleistungsbereich
Die Fortschritte in diesen Bereichen sollten erzielt sein, wenn Serbien EU-Mitglied und die NBS somit Teil des ESZB wird.
Involviert waren folgende NZBen der EU:
- Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique
- Българска народна банка (Bulgarische Nationalbank)
- Česká národní banka
- Danmarks Nationalbank
- Deutsche Bundesbank
- Eesti Pank
- Bank of Greece
- Banque de France
- Banca d’Italia
- Central Bank of Cyprus
- Latvijas Banka
- Magyar Nemzeti Bank
- De Nederlandsche Bank
- Oesterreichische Nationalbank
- Narodowy Bank Polski
- Banca Naţională a României
- Bank of England
Pressemitteilungen
- 1. September 2008: ECB/ESCB co-operation with the National Bank of Serbia (Zusammenarbeit der EZB/des ESZB mit der Nationalbank von Serbien)
- 1. September 2008: Introductory remarks to the press conference by Gertrude Tumpel-Gugerell, Member of the Executive Board of the ECB (Einleitende Bemerkungen zur Pressekonferenz von Gertrude Tumpel-Gugerell, Mitglied des Direktoriums der EZB)
Vom 1. März bis zum 31. August 2007 unterstützten die EZB und acht NZBen der EU die Centralna banka Bosne i Hercegovine dahin gehend, dass sie die Gebiete aufzeigten, in denen die Zentralbank Fortschritte erzielen muss, um ein mit den Zentralbanken der EU-Mitgliedstaaten kompatibles Niveau zu erreichen.
In sieben Bereichen bestand Handlungsbedarf:
- Koordination der Bankenaufsicht
- Wirtschaftliche Analyse und Forschung
- Finanzstabilität
- Interne Revision
- Durchführung der Geldpolitik im Rahmen einer Currency-Board-Regelung
- Zahlungsverkehrssysteme
- Statistik
Dieses Niveau sollte erreicht sein, wenn Bosnien und Herzegowina EU-Mitglied und die Centralna banka Bosne i Hercegovine somit Teil des ESZB wird.
Involviert waren folgende NZBen der EU:
- Deutsche Bundesbank
- Eesti Pank
- Bank of Greece
- Banco de España
- Banque de France
- Banca d’Italia
- Oesterreichische Nationalbank
- Banka Slovenije
Pressemitteilungen
- 16. Februar 2007: European Union supports cooperation between the European Central Bank and the Central Bank of Bosnia and Herzegovina (Europäische Union unterstützt Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Zentralbank und der Zentralbank von Bosnien und Herzegowina)
- 12. September 2007: Completion of the European Union supported cooperation between the Eurosystem and the Central Bank of Bosnia and Herzegovina (Abschluss der von der Europäischen Union unterstützten Kooperation zwischen dem Eurosystem und der Zentralbank von Bosnien und Herzegowina)
Vom 1. Januar 2009 bis zum 31. März 2012 unterstützten die EZB und sieben NZBen der EU die Zentralbank von Ägypten bei der Stärkung der ägyptischen Bankenaufsicht.
Zu diesem Zweck wurden die Regelungen, Vorschriften, Berichtsrahmen und Aufsichtspraktiken der Bank nach und nach aktualisiert und an die Einhaltung der Basel-II-Grundsätze angenähert; dies sollte im Einklang mit der von der ägyptischen Zentralbank ausgearbeiteten und den Geschäftsbanken am 14. Oktober 2009 in Kairo vorgestellten Strategie erfolgen.
Der Reformprozess umfasste auch eine Befragung des Bankengewerbes zu qualitativen Fragestellungen sowie Studien über quantitative Auswirkungen.
An diesem Programm beteiligten sich folgende NZBen der EU:
- Българска народна банка (Bulgarische Nationalbank)
- Česká národní banka
- Deutsche Bundesbank
- Bank of Greece
- Banque de France
- Banca d’Italia
- Banca Naţională a României
Pressemitteilungen
- 15. März 2012: Completion of banking supervision programme with the Central Bank of Egypt (Beendigung des Bankenaufsichtsprogramms mit der Zentralbank von Ägypten)
- 26. November 2008: New banking supervision programme with the Central Bank of Egypt (Neues Bankenaufsichtsprogramm mit der Zentralbank von Ägypten)
Vom 1. April 2008 bis zum 31. März 2011 unterstützten die EZB und acht NZBen des Eurosystems die Zentralbank der Russischen Föderation (Bank von Russland) in den Bereichen Bankenaufsicht und interne Revision.
Was die Bankenaufsicht betrifft, so zielte das Programm darauf ab, die Bank von Russland dabei zu unterstützen, die Stabilität des russischen Bankensystems sicherzustellen. Die Regeln, Maßnahmen und Vorgehensweisen im Bereich der Bankenaufsicht sollten mit den vom Basler Ausschuss für Bankenaufsicht erstellten international anerkannten Basel-II-Grundsätzen in Einklang gebracht werden. Hierbei wurde auf Erfahrungen zurückgegriffen, die in der EU mit der Umsetzung von Basel II gesammelt wurden.
Im Hinblick auf die interne Revision sollten mit dem Programm die Bemühungen der russischen Zentralbank zur Verbesserung der risikobasierten internen Revision gestützt werden. Zu diesem Zweck boten Experten des Eurosystems Fortbildungsmaßnahmen und Beratungen zu den optimalen Verfahren der risikobasierten internen Revision im Eurosystem allgemein und insbesondere in Bezug auf die interne Revision der Verwaltung der Währungsreserven und der Verwendung von IT-Tools und -Systemen an.
An diesem Programm waren folgende NZBen des Eurosystems beteiligt:
- Deutsche Bundesbank
- Bank of Greece
- Banco de España
- Banque de France
- Banca d’Italia
- De Nederlandsche Bank
- Oesterreichische Nationalbank
- Suomen Pankki – Finlands Bank
Pressemitteilungen
- 30. März 2011: Eurosystem and Bank of Russia conclude cooperation programme on banking supervision and internal audit (Abschluss des Kooperationsprogramms zwischen dem Eurosystem und der Bank von Russland in den Bereichen Bankenaufsicht und interne Revision)
- 20. März 2008: Eurosystem und Bank von Russland begründen ein Kooperationsprogramm in den Bereichen Bankenaufsicht und interne Revision
Vom 1. Dezember 2005 bis zum 30. November 2007 unterstützten die EZB und vier NZBen des Eurosystems die Zentralbank von Ägypten bei der allgemeinen Überarbeitung ihrer administrativen und operativen Verfahren im Bereich Bankenaufsicht. Ziel war die Umstellung auf einen risikobasierten Ansatz.
Dabei wurden sechs Bereiche bearbeitet:
- Laufende Überwachung
- Inspektionen
- Makroprudenzielle Analysen
- Regulierung und Standardfestlegung
- Methoden und Informationstechnologie
- Ein Schulungsprogramm für Bankenaufseher
Innerhalb von zwei Jahren wurden über 70 Maßnahmen durchgeführt, darunter Besuche von Expertendelegationen, Studienaufenthalte, Schulungen und andere Konsultationen.
Eingebunden waren folgende NZBen des Eurosystems:
- Deutsche Bundesbank
- Bank of Greece
- Banque de France
- Banca d’Italia
Pressemitteilungen
- 25. November 2007: Completion of the cooperation programme between the Eurosystem and the Central Bank of Egypt in the area of banking supervision (Abschluss des Kooperationsprogramms zwischen dem Eurosystem und der Zentralbank von Ägypten im Bereich Bankenaufsicht)
- 13. November 2005: Signing of a tripartite protocol on the start of a Eurosystem Programme on Banking Supervision in Cairo (Unterzeichnung eines Drei-Parteien-Protokolls über den Beginn eines Programms des Eurosystems im Bereich Bankenaufsicht in Kairo)
Vom 1. November 2003 bis zum 31. Oktober 2005 unterstützten die EZB und neun NZBen sowie drei zentralbankunabhängige Aufsichtsorgane die Zentralbank der Russischen Föderation (Bank von Russland) in ihren Bemühungen, eine risikobasierte Methode der Bankenaufsicht umzusetzen.
Im Rahmen des Programms wurden insgesamt 1 000 Bankenaufsehern, die in Zweigstellen der russischen Notenbank arbeiten, die risikobasierten Aufsichtspraktiken der EU vermittelt.
Zu diesem Zweck wurden 64 Schulungskurse und vier von Führungskräften und hochrangigen Persönlichkeiten besuchte Seminare in Russland abgehalten; außerdem waren Mitarbeiter der Bank von Russland zu Gast bei Bankenaufsehern in der EU.
Zudem wurde den Mitarbeitern der russischen Notenbank ein Handbuch mit dem Titel „Banking supervision – European experience and Russian practice“ zum Selbststudium zur Verfügung gestellt. Das Handbuch ist auf Englisch und auf Russisch verfügbar.
Beteiligt waren folgende NZBen der EU:
- Deutsche Bundesbank
- Banc Ceannais na hÉireann/Central Bank of Ireland
- Banco de España
- Banque de France
- Banca d’Italia
- De Nederlandsche Bank
- Oesterreichische Nationalbank
- Banco de Portugal
- Suomen Pankki – Finlands Bank
Folgende zentralbankunabhängige Aufsichtsorgane waren beteiligt:
- Rahoitustarkastus/Finansinspektionen
- Finansinspektionen
- Financial Services Authority
Pressemitteilungen
- 13. Oktober 2005: Completion of central banking training project in Russia (Abschluss des Zentralbankschulungsprojekts in Russland)
- 13. Oktober 2003: Signing of a protocol on Central Bank Training in Russia, Introductory statement by President Duisenberg (Unterzeichnung eines Protokolls über Schulungsmaßnahmen im Bereich Zentralbankwesen in Russland, Einleitende Bemerkungen von EZB-Präsident Wim Duisenberg)
- Handbuch: Banking supervision – European experience and Russian practice en, ru