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Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)

Juni 2007

Zahlungssysteme und Marktinfrastruktur

Fortschrittsbericht über TARGET2

Am 21. Juni 2007 fasste der EZB-Rat, gestützt auf einen Fortschrittsbericht über TARGET2, Beschlüsse zu Fragen der Preisgestaltung und Finanzierung. Der Bericht enthält die endgültige Fassung der Grobspezifikation und Informationen zu rechtlichen Aspekten jüngster Veränderungen der geplanten Funktionalität der Gemeinschaftsplattform sowie zu Aktivitäten der Test- und Migrationsphase. Der Fortschrittsbericht ist heute auf der Website der EZB veröffentlicht worden.

Internationale und europäische Zusammenarbeit

Der sechste Bericht über die internationale Rolle des Euro

Am 21. Juni 2007 billigte der EZB-Rat die Veröffentlichung des sechsten Berichts über die internationale Rolle des Euro („Review of the international role of the euro“) auf der Website der EZB. Dort ist dieser Bericht Ende Juni 2007 abrufbar. Die Studie, die in diesem Jahr ausnahmsweise 18 Monate – von Mitte 2005 bis Ende 2006 – umfasst, untersucht die Rolle des Euro an den globalen Märkten und in den Ländern außerhalb des Euro-Währungsgebiets. Sie soll das Verständnis des derzeitigen Stands der Internationalisierung des Euro fördern, indem wichtige Entwicklungen und Grundtendenzen aufgezeigt werden.

Stellungnahme zu Rechtsvorschriften

Stellungnahme der EZB zu griechischen Rechtsvorschriften im Hinblick auf Kredit- und Finanzinstitute

Am 15. Juni 2007 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des griechischen Wirtschafts- und Finanzministeriums eine Stellungnahme zur Aufsicht über Kredit- und Finanzinstitute und über notenbankfähige Sicherheiten für geldpolitische Geschäfte (CON/2007/15). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zur Mindestreservepflicht in Malta

Am 15. Juni 2007 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen der Bank Ċentrali ta’ Malta/Central Bank of Malta eine Stellungnahme zu der Berechnung des Mindestreserve-Solls und den zugehörigen Verfahren (CON/2007/16). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zu Aufsichtsbehörden in Italien

Am 18. Juni 2007 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des italienischen Wirtschafts- und Finanzministeriums eine Stellungnahme zur Regulierung und Aufsicht der Märkte und zum Funktionieren der zuständigen unabhängigen Behörden (CON/2007/17). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Stellungnahme der EZB zum Zugang zu Daten über Zahlungsgeschäfte in Slowenien

Am 20. Juni 2007 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des slowenischen Justizministeriums eine Stellungnahme zu Änderungen des Gesetzes über Zahlungsgeschäfte in Bezug auf den Zugang zu Daten aus dem Register über Transaktionskonten (CON/2007/18). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.

Statistik

Leitlinie und Empfehlung der EZB über die Statistik der Zahlungsbilanz und des Auslandsvermögensstatus

Am 31. Mai 2007 verabschiedete der EZB-Rat eine Leitlinie zur Änderung der Leitlinie EZB/2004/15 über die statistischen Berichtsanforderungen der Europäischen Zentralbank im Bereich der Zahlungsbilanz, des Auslandsvermögensstatus sowie des Offenlegungstableaus für Währungsreserven und Fremdwährungsliquidität (EZB/2007/3) und eine damit verbundene Empfehlung zur Änderung der Empfehlung EZB/2004/16 über die statistischen Berichtsanforderungen der EZB im Bereich der Zahlungsbilanz, des Auslandsvermögensstatus sowie des Offenlegungstableaus für Währungsreserven und Fremdwährungsliquidität (EZB/2007/4). Die Leitlinie und die Empfehlung wurden am 20. Juni 2007 im Amtsblatt der EU veröffentlicht und sind auch auf der Website der EZB abrufbar.

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