Beschlüsse des EZB-Rats (ohne Zinsbeschlüsse)
Januar 2007
Stellungnahme zu Rechtsvorschriften
Stellungnahme der EZB zu portugiesischen Rechtsvorschriften im Hinblick auf Banknoten
Am 29. Dezember 2006 verabschiedete der EZB-Rat auf Ersuchen des portugiesischen Ministeriums der Finanzen und der öffentlichen Verwaltung eine Stellungnahme zur Einrichtung eines Handlungsrahmens für die Falschgelderkennung und zur Sortierung von Banknoten nach Umlauffähigkeit (CON/2006/62). Die Stellungnahme ist auf der Website der EZB abrufbar.
Corporate Governance / Operationeller Bereich
Beschluss der EZB über Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Beitritt der Banka Slovenije zum Eurosystem
Am 30. Dezember 2006 verabschiedete der EZB-Rat einen Beschluss über die Einzahlung von Kapital, die Übertragung von Währungsreserven und den Beitrag zu den Reserven und Rückstellungen der Europäischen Zentralbank durch die Banka Slovenije (EZB/2006/30). Der Beschluss wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.
Abkommen der EZB über die Forderung der Banka Slovenije gemäß Artikel 30.3 der Satzung des ESZB
Am 30. Dezember 2006 unterzeichneten die EZB und die Banka Slovenije ein Abkommen über die Forderung, die der Banka Slovenije gemäß Artikel 30.3 der Satzung des ESZB durch die EZB gutgeschrieben wird und die dem Beitrag der Banka Slovenije zu den Währungsreserven der EZB entspricht. Das Abkommen wird in Kürze im Amtsblatt der EU und auf der Website der EZB veröffentlicht.
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